Wolfenbüttel. Regelmäßig laden die Fraktionsvorsitzenden Frank Oesterhelweg und Prof. Dr. Christoph Helm ihre Vorstände zu gemeinsamen Sitzungen. „Ziel ist es, politische Aktionen zu koordinieren, um bei Themen, die über die Stadtgrenze hinausgehen, an einem Strang zu ziehen“, erläutern Helm und Oesterhelweg gemeinsam die Zielsetzung der regelmäßigen Treffen.

Hausherr Manfred Flotho (3.v.r.) begrüßte gemeinsam mit Thomas Michel (l.) und Daniel Naumann (r.) vom Architekturbüro Pitz & Hoh die Vertreter der CDU und Vorsitz von Frank Oesterhelweg und Christoph Helm.

Im Vorfeld der letzten Sitzung lud Oesterhelweg die Teilnehmer zunächst zu einer gemeinsamen Besichtigung des Anna-Vorwerk-Hauses, das gerade durch die Freunde der Herzog-August-Bibliothek umfassend saniert wird. „Ich freue mich, dass Vorsitzender Manfred Flotho die Zeit gefunden hat, uns über den Stand der Arbeiten zu informieren“, so der CDU-Landtagsabgeordnete.

Manfred Flotho brachte zur Führung nicht nur umfangreiches Wissen zur Geschichte des Gebäudes mit, sondern sorgte dank Unterstützung durch Bauleiter Thomas Michel und Architekt Daniel Naumann vom zuständigen Berliner Architekturbüro Pitz & Hoh für einen fachlich-fundierten Einblick in die durchgeführten und noch anstehenden Arbeiten. „Wir freuen uns, dass wir viele Stiftungen und Freunde für unser Projekt gewinnen konnten. Aber mein Dank gilt auch Frank Oesterhelweg, der uns nach vielen vergebenen Versuchen letztlich Gehör bei der zuständigen Ministerin Wanka in Hannover und damit einem Zuschuss durch das Land verschaffte“, erklärte Manfred Flotho.

Im Anschluss an die Besichtigung trafen sich die Fraktionsvorstände zu Beratungen im Wolfenbütteler Brauhaus. Auf der Agenda standen gremienübergreifende Themen, hierzu gehörten auch Aspekte der Schulpolitik sowie der Tourismusentwicklung.

Mehr Bürgerbeteiligung ist ein zentrales Anliegen der CDU-Fraktion im Wolfenbütteler Stadtrat – Fragen, Anregungen und Kritik zu städtischen Themen können die Wolfenbütteler Bürger am 9.2.2012 ab 18:00 Uhr an die Fraktion im Wolfenbütteler Brauhaus (Stadtmarkt 3, im Rathaus) richten. Katrin Rühland und Ecki Schulze werden sich an diesem Abend den vorgetragenen Anliegen für die Fraktion annehmen und für eine schnelle und unbürokratische Hilfe sorgen.

Die CDU-Stadtratsfraktion wird zukünftig regelmäßig nach Ankündigung persönlich in Bürgersprechstunden zur Verfügung stehen. Nach Möglichkeit sollten interessierte Bürgerinnen und Bürger vor den Bürgersprechstundenterminen ihren Gesprächswunsch mitteilen. Anmeldungen können per E-Mail an sprechstunde@besser-fuer-wolfenbuettel.de gesendet werden. Telefonische Terminwünsche nimmt Fraktionsgeschäftsführer Marcus Becks unter 0160/93973873 entgegen.

Wolfenbüttel. Zu einer zweitägigen Klausur kam jetzt die CDU-Stadtratsfraktion Wolfenbüttel zusammen, um die politischen Ziele der kommenden Jahre festzulegen. Frühzeitige Bürgerbeteiligung unter dem Stichwort “Offenes Rathaus” ist dabei nach den Worten von Bürgermeister Thomas Pink und Fraktionschef Prof. Dr. Christoph Helm eines der zentralen Merkmale dieser Wahlperiode. Zu diesem Zweck wird beispielsweise eine Bürgerbefragung zum Thema Windpark für die Jahresmitte 2012 vorbereitet, um die Meinung der Bürger zu dieser wichtigen Zukunftsfrage zu ermitteln. Weiter wurden Ideen für den Arbeitskreis Bürgerbeteiligung gesammelt und aufbereitet, welchen die CDU-Stadtratsfraktion vor dem Jahreswechsel erfolgreich beantragte.

Fraktionsvorsitzender Prof. Dr. Christoph Helm (2.v.l.) in der Diskussion mit den Ratsfrauen und –herren der CDU-Stadtratsfraktion und Bürgermeister Thomas Pink.

Weitere Beschlüsse beziehen sich auf den Haushalt 2012 und die mittelfristige Finanzplanung, deren Struktur vom Grundsatz der Konsolidierung der städtischen Finanzen bestimmt ist. „Durch unsere Klausurtagung sind wir gut vorbereitet für die stattfindenden Haushaltsberatungen in den städtischen Gremien“, erklärt Prof. Helm.

Prof. Dr. Christoph Helm

Die herzlichsten Neujahrsgrüße übermittelt die CDU-Stadtratsfraktion allen Bürgerinnen und Bürgern unserer wunderschönen Lessingstadt. Wir wünschen Ihnen allen in ihrem privaten und beruflichen Umfeld viel Glück, Erfolg und Gesundheit im neuen Jahr 2012!!!

Bei allen Turbulenzen in der großen Politik wollen wir uns weiterhin vor Ort als verläßlicher Partner für unsere Heimatstadt einsetzen und an ihrer Weiterentwicklung zu einer quirligen und familienfreundlichen Bildungs-und Wissenschaftsstadt arbeiten, in der man gerne lebt und in der man heimisch ist. Um dieses Ziel zu erreichen, ist eine solide Haushalts-und Finanzpolitik erforderlich, die auf Nachhaltigkeit ausgerichtet ist und freie Spitzen für notwendige Investitionen in Schulen und Kitas, soziale Einrichtungen, Sportanlagen und städtische Infrastruktur ermöglicht.

Besser für Wolfenbüttel – die CDU-Fraktion hat Wort gehalten und kann in den ersten zwei Monaten nach der Kommunalwahl auf eine Leistungsbilanz verweisen, die sich sehen lassen kann:

• Auf Initiative der CDU wurden die Parkgebühren wochentags ab 16.00 Uhr abgeschafft
• Zahlreiche Betriebe und Geschäfte in der Kernstadt bereits jetzt mit Hilfe des Einzelhandels-Fonds gegründet oder erweitert
• Die Politik wird insgesamt stärker auf Bürgerbeteiligung und Entscheidungen transparenter

Wo andere nur Reden handeln wir. Bürger und Politik Hand in Hand gemeinsam für Wolfenbüttel, das wird die Aufgabe für 2012 sein, an der mitzuwirken alle herzlich eingeladen sind!

Ihr

Prof. Dr. Christoph Helm
Fraktionsvorsitzender

Wolfenbüttel. Mit einem gemeinsamen Dinner ehrte die CDU-Stadtratsfraktion ihre ausgeschiedenen Ratsmitglieder in der Adventszeit. „Es war der Fraktion schlicht und einfach sehr wichtig sich zu bedanken. Ein erfolgreicher Generationswechsel ist schließlich nicht nur Neuanfang, sondern gleichzeitig auch Abschied und der fällt manchmal eben schwer“, so der Fraktionsvorsitzende Prof. Christoph Helm im Hotel-Restaurant Kronprinz. Dieses ist auch nicht verwunderlich, schließlich wirkten die ausgeschiedenen Ratsfrauen und Ratsherren der CDU teilweise über Jahrzehnte in verschiedenen Funktionen und Gremien der Stadt mit.

Prof. Dr. Helm (3.v.r.) ehrte ausgeschiedene Fraktionsmitglieder für ihre langjährige politische Arbeit (v.l.): Klaus-Peter Voßhage, Karl-Otto Aust, Ursula Behrens, Hans Bode, Dr. Gudrun Enß und Rainer Klapproth.

Allen voran sind hier Prof. Manfred Fild und Michael Wolff mit einem über 30-jährigem Engagement zu nennen. 15 Jahre traten Frau Dr. Gudrun Enß und Ursula Behrens für die Belange der Wolfenbütteler Bürger ein. „Mit Frau Behrens verabschieden wir nicht nur eine engagierte Politikerin, sondern auch unsere langjährige Fraktionsgeschäftsführerin, die stets mit Einsatz zum Wohle der Fraktion wirkte“, erklärt Prof. Dr. Helm.

Weiter bedanken wir uns auch bei Klaus-Peter Voßhage (12 Jahre), Karl-Otto Aust und Rainer Klapproth (5 Jahre) sowie Hans Bode (3 Jahre), der als Bürgermitglied auch zukünftig weiter in der Fraktionsarbeit mitwirkt und Claudia Osterloh (1,5 Jahre).

Wolfenbüttel. Auf ihrer jüngsten Fraktionssitzung beschloss die CDU-Stadtratsfraktion einstimmig zwei Anträge, die die Arbeit der Politik in Wolfenbüttel in Zukunft offener für die Bürger gestalten soll.

Prof. Dr. Christoph Helm: "„Eine redaktionell aufbereitete, regelmäßige Berichterstattung über das Internet, bei der Entscheidungen kommentiert, begründet und erläutert werden können würde allerdings einen Mehrwert für die Wolfenbütteler Bürger bieten."

In vielen Bereichen führen Stadtverwaltung und Politik bereits heute die Beteiligung Wolfenbütteler Bürger an politischen Entscheidungsprozessen durch und informieren umfassend über große Infrastrukturprojekte, wie Lessing-Theater, Holzmarkt und auch den Neubau des Stadtbades. „Mit unserem Antrag möchten wir nun gemeinsam mit den Bürgern,  anderen Fraktionen, der Verwaltung sowie dem Jugendparlament in einer Arbeitsgruppe ein gemeinsames Wolfenbütteler Modell für Bürgerbeteiligung erarbeiten. Die bestehenden Ansätze wollen wir nun als verbindliche Leitlinien für unsere gemeinsame Arbeit aufgreifen und um neue Ideen erweitern“, erklärt Ratsherr Marcus Becks. Sobald die Arbeitsgruppe initiiert ist und erste Ideen gesammelt sind, soll der Prozess dann für alle interessierten Bürger geöffnet werden.

Marcus Becks: "„Mit unserem Antrag möchten wir nun gemeinsam mit den Bürgern, anderen Fraktionen, der Verwaltung sowie dem Jugendparlament in einer Arbeitsgruppe ein gemeinsames Wolfenbütteler Modell für Bürgerbeteiligung erarbeiten."

In einem weiteren Antrag beantragt die CDU-Stadtratsfraktion die Prüfung der Einführung einer regelmäßigen Berichterstattung über Stadtrats- und ggf. Ausschusssitzungen über das Internet. Insbesondere soll ein mögliches gemeinsames Projekt mit dem regionalen TV-Sender TV38 geprüft werden. „Eine solche Kooperation bietet sich an, denn seit einigen Jahren ist die Stadt, übrigens genauso wie der Landkreis auch, Kooperationspartner des TV-Senders“, erklärt Prof. Dr. Helm.

In seiner konstituierenden Sitzung hat sich der Wolfenbütteler Kreistag für die Übertragung aller Sitzungen mittels Live-Streaming über das Internet ausgesprochen. Die CDU-Stadtratsfraktion sieht hierin keinen nennenswerten Mehrwert für die Bürger, da eine unkommentierte Übertragung von Sitzungen nicht attraktiv wäre.

„Eine redaktionell aufbereitete, regelmäßige Berichterstattung über das Internet, bei der Entscheidungen kommentiert, begründet und erläutert werden können würde allerdings einen Mehrwert für die Wolfenbütteler Bürger bieten, ist innovativ und schafft komprimiert Transparenz, im Gegensatz zu unkommentierten Livebildern von Ausschusssitzungen. Deshalb regen wir ein solches Rats-TV für den Stadtrat an.“, erläutert der Fraktionsvorsitzende Christoph Helm.

Die Anträge als PDF-Datei zum Download

Wolfenbüttel. Unter dem Motto „Besser für Wolfenbüttel“ ist die CDU in den Wahlkampf gestartet. 15 gewählte Vertreter der Christdemokraten stehen nun für bodenständige und mutige Politik für unsere Heimatstadt ein. Die neue CDU-Stadtratsfraktion konstituierte sich unlängst unter Vorsitz von Prof. Dr. Christoph Helm und führte zugleich nahtlos seine Arbeit fort.

Die neue CDU-Stadtratsfraktion nimmt ihre Arbeit auf.

Ein guter Start für die CDU im Rat ist die Umsetzung der Parkgebührbefreiung und die Förderung von Existenzgründern im Einzelhandel. Beide Themen wurden auf Initiative des wirtschaftspolitischen Sprechers der CDU noch in den alten Rat eingebracht und nun in der Praxis umgesetzt. Im neuen Rat wird die CDU weiterhin mit Winfried Pink den Vorsitzenden im Ausschuss für Wirtschaft, Finanzen und Tourismus stellen und gewährleistet damit Kontinuität in Sachen verlässlicher Finanz- und Wirtschaftspolitik.

Den neuen Fraktionsvorstand bilden gemeinsam mit Helm Winfried Pink als wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion und Vorsitzender des Ausschusses für Wirtschaft und Finanzen, Birgit Oppermann als schulpolitische Sprecherin und Marcus Becks als Fraktionsgeschäftsführer. Als stellvertretende Bürgermeisterin wurde Katrin Rühland bestätigt. Weiter stellt die CDU-Fraktion den 1. Stellvertretenden Ratsvorsitzenden mit Holger Helwig. „Der Generationswechsel ist uns erfolgreich gelungen und wir bieten eine in allen Bereichen fachlich starke Fraktion, die die Interessen aller Wolfenbütteler Bürgerinnen und Bürger vertritt. Ich freue mich dass mit Herrn Becks und Herrn Helwig junge Politiker in wichtige Funktionen gewählt wurden“, erklärt der Fraktionsvorsitzende Prof. Dr. Helm.

Der neue Vorstand der CDU-Stadtratsfraktion (v.l.): Winfried Pink (1. Stellvertreter), Eckbert Schulze (Vorsitzender des CDU-Stadtverbandes), Birgit Oppermann (2. Stellvertreterin), Marcus Becks (Fraktionsgeschäftsführer) und Prof. Dr. Christoph Helm (Fraktionsvorsitzender).

Dieses Tempo wird beibehalten und weiter Fakten geschaffen. Auf Antrag der CDU-Stadtratsfraktion ist bei der konstituierenden Sitzung des Rates am 2.11. eine Aufwertung des Ausschusses für Kultur und Städtepartnerschaften erfolgt, der jetzt durch neun gewählte Mitglieder unter Leitung des Vorsitzenden Prof. Dr. Christoph Helm besetzt ist. Der Ausschuss soll als städtisches Gremium in Zukunft stärker als Ansprechpartner für die Hochschule Ostfalia, das Studentenwerk und für studentische Belange insgesamt sowie die außeruniversitären Einrichtungen in unserer Stadt dienen. Damit wird insgesamt der Status von Wolfenbüttel als Hochschul- und Wissenschaftsstadt deutlich unterstrichen.

Weiterhin stellt die CDU auch im Betriebsausschuss den Vorsitz. Mit Gerhard Kanter übernimmt hier ein Fachmann den Vorsitz.

„Wir stehen hinsichtlich Stadtentwicklung, im Bereich Einzelhandel und in der Bildungspolitik vor großen Herausforderungen. Wolfenbüttel kann sich auf seine CDU-Fraktion verlassen“, erklärt Prof. Dr. Helm abschließend.

der Wahlkampf ist vorbei, heute entscheiden Sie an den Wahlurnen über die Zusammensetzung des zukünftigen Kreistages, des Stadtrates und ggf. der jeweiligen Ortsräte.

Wir bedanken uns an dieser Stelle für die vielen Ideen, Anregungen und auch kritischen Stimmen, die unser Wahlprogramm und unser Handeln als CDU-Stadtverband in den vergangenen Jahren konstruktiv begleitet und mitbestimmt haben und auch in Zukunft für unsere Arbeit wichtig bleibt. Besser für Wolfenbüttel heißt gemeinsam für Wolfenbüttel!

Wir möchten heute mit Ihnen den Wahlabend ausklingen lassen und das Wahlergebnis diskutieren und laden Sie herzlich zur

Wahlparty des CDU-Stadtverbandes
am heutigen Sonntag, den 11.09.2011 ab 17:30 Uhr
in den Kronprinz (Bahnhofstr. 12)

Wir freuen uns auf Ihren Besuch und viele gute Gespräche mit Ihnen und den Kandidaten sowiepotenziellen Mitgliedern des neuen Stadtrates! Wir sehen uns heute Abend!